Schuldenverwaltung
Die Wallonie nimmt Darlehen auf, wenn ihre Einnahmen geringer sind als ihre Ausgaben (Budget-Defizit).
Die wallonischen Schulden entsprechen also allen Darlehen, die von der Wallonie und den direkt von ihr abhängigen Einrichtungen aufgenommen wurden. Diese Schulden verändern sich laufend im Rhythmus der Rückzahlungen und der neuen Darlehen, die für die Finanzierung des Defizits aufgenommen werden.
Der Minister für Budget und Finanzen ist dazu befugt, alle Darlehen zu unterzeichnen und alle Geschäfte zur finanziellen Verwaltung abzuschließen, die im allgemeinen Interesse des Schatzamtes liegen. Diese Ermächtigung wird jährlich bei der Abstimmung zum Dekret mit dem allgemeinen Budget der Einnahmen durch das Parlament der Wallonie erneuert. Die strategischen Leitlinien für die Schuldenverwaltung werden im Regionalen Schatzrat (CORET) diskutiert, welcher dem Minister für Budget und Finanzen Stellungnahmen übermittelt. Die ministeriellen Entscheidungen über die regionale Schulden- und Geldmittelverwaltung werden von der Zelle für Schulden innerhalb des Öffentlichen Dienstes der Wallonie (ÖDW) umgesetzt. Die Zelle für Schulden ist im Auftrag des Ministers für die laufenden Aspekte dieser Verwaltung zuständig, vor allem für die Umsetzung von Außenfinanzierungsgeschäften.
Wie setzen sich die wallonischen Schulden zusammen?
Die regionalen Schulden bestehen aus
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den direkten Schulden, die den von der Wallonie aufgenommenen Darlehen entsprechen (kumulierte Budget-Defizite, Wiederaufnahme von Abschreibung der indirekten Schulden und „übernommene Schulden“)
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direkten Schulden, die Darlehen umfasst, die die Wallonie für die betreffenden Institutionen zurückzahlt (Schulden, die von öffentlich-rechtlichen Gesellschaften aufgenommen wurden und deren Lasten ganz oder teilweise von der Wallonie getragen werden)
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Mit 31. Dezember 2020 belaufen sich die gesamten regionalen Schulden auf 17,5 Milliarden Euro.
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Zwischen 2001 und 2009 bleiben die wallonischen Schulden nominal stabil. Ab 2010 kommt es infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise, jedoch auch infolge von Übertragungen von Kompetenzen aufgrund der sechsten Reform des Staates zu einem Anstieg.
Wie sehen die Zahlen zu den wallonischen Schulden aus?
Wie ist das Rating der Wallonie?
Im Dezember 2021 bestätigte Moody‘s das Rating der Wallonischen Region auf der Stufe A3 mit einer stabilen Perspektive.
Die von Moody‘s hervorgehobenen Elemente sind:
Für die Wallonische Region günstige Elemente:
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Ein ausgereifter und solider Rechtsrahmen mit klar definierten Zuständigkeiten inmitten eines komplexen belgischen institutionellen Systems
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Die hohe Flexibilität der Einkommen unterstreicht das Kreditprofil der Region
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Eine vorsichtige, aber intelligente Schuldenverwaltung, die auf einem unbestrittenen Zugang zum Markt beruht
Nachteile für die Wallonische Region:
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Erhebliche Defizite bei der Finanzierung werden die Schuldenlast der Region noch länger auf einem hohen Stand halten
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Eine Wirtschaft, die sich im Vergleich mit nationalen und europäischen Pendants schlecht präsentiert
Wie finanziert sich die Wallonie?
Im Rahmen ihrer Politik der Schuldenverwaltung strebt die Wallonie eine Minimierung der Kosten für Darlehen und eine gesicherte Verwaltung an. Dazu diversifiziert sie ihre Basis von Investoren, indem sie im Wesentlichen vier Arten von Finanzierungsinstrumenten einsetzt:
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Bankdarlehen
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inländische Handelspapier-Programme (MTN-Programm – Medium Term Notes), bei denen es sich um Finanzierungsinstrumente handelt, die dadurch gekennzeichnet sind, dass es eine rechtliche Dokumentation gibt, welche die Bedingungen für die Ausgabe von Schuldtiteln regelt
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Kredite vom „Schuldschein“-Typ Es handelt sich um ein Finanzinstrument in Form eines bilateralen Kreditvertrags zwischen dem Ausgeber und einem oder mehreren Investoren.
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das EMTN-Finanzierungsprogramm (Euro Medium Term Notes), welches den Großteil der langfristigen Finanzierungen der Region zusammenfasst. Dieses Programm erhöht die Sichtbarkeit der Wallonie auf den Finanzmärkten und ermöglicht es ihr, ihre Basis von Investoren durch eine nach internationalen Normen erstellte Dokumentation zu erweitern.
Hinweis: Das EMTN-Programm bildet auch den Rahmen für Ausgaben in Benchmark-Größe (mehr als 500 Mio. €), welche die Region zur Versorgung für ihren Finanzierungsplan beschlossen hat, vor allem für nachhaltige und/oder grüne Verpflichtungen (die Erstausgabe der ersten wallonischen nachhaltigen Verpflichtung erfolgte am 2. Mai 2019).
Das Investieren in der Wallonie bleibt eine attraktive Anlage, da die wallonischen Schulden gesichert sind – es handelt sich nämlich hauptsächlich um festverzinsliche Schulden, die unter Kontrolle sind.
Begriffe
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Kurzfristige direkte Schulden: Kurzfristige direkte Schulden bestehen in Form von Geldmarktpapieren mit einer Laufzeit bis höchstens einem Jahr, die zur Deckung eines einmaligen oder unvorhergesehenen Geldmittelbedarfs über relativ kurze Zeiträume (einen Monat, drei Monate, sechs Monate, neun Monate oder zwölf Monate) dienen sollen.
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Direkte langfristige Schulden: Direkte langfristige Schulden bestehen vor allem in Form von Schatzanweisungen, Anleihekrediten oder Bankkrediten mit Privatbanken oder über ein Programm zur Ausgabe von Geldmarktpapieren wie das EMTN- oder das MTN-Programm. Die Laufzeiten dieser Darlehen liegen über einem Jahr. Die aufgenommenen Beträge, die in einem Schuldenplan angeführt sind, sollen den Finanzierungsbedarf decken, der auf der Grundlage des öffentlichen Defizits eingeschätzt wird.
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Indirekte Schulden: Die indirekten Schulden umfassen die Darlehen, die die Wallonie für die jeweiligen Institutionen zurückzahlt.